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Fußgänger auf Fahrradweg

Ein Fußgänger betrat, ohne auf den Verkehr zu achten, einen Fahrradweg. Ein 14-jähriger Radfahrer konnte nicht mehr rechtzeitig bremsen und traf diesen, was erhebliche Schmerzen und dauerhafte Arbeitsunfähigkeit zur Folge hatte. Trotzdem erhielt der Fußgänger kein Schmerzensgeld (siehe OLG Saarbrücken, Urteil v. 29.11.2011 - 4 U 3/11). Nichtsdestotrotz dürfen Fahrradfahrer ihr Vorfahrtsrecht auf Radwegen nicht erzwingen und müssen mit dem Fehlverhalten Dritter rechnen.

Fußgänger auf Fahrradweg

© Gabi Schoenemann / pixelio.de

Fahrradfahrer auf Fahrradweg zu schnell?

Der Fußgänger behauptete, der junge Radfahrer sei viel zu schnell gefahren und habe dadurch
den Zusammenprall verursacht. Ein Zeuge hatte gesehen, dass der Radfahrer “für sein Empfinden” mit hoher Geschwindigkeit unterwegs gewesen sei. Er schätze die Geschwindigkeit auf 30 km/h. Tatsächlich ist die gerichtlich geforderte Höchstgeschwindigkeit auf Radwegen unter Umständen begrenzt, auch wenn Fahrräder keine Tachometer haben müssen und keine behördliche Geschwindigkeitsbegrenzung auf Radwegen besteht. So hat z.B. das Kammergericht entschieden, dass auf einem innerstädtischen 2,3 m breiten Radweg, auf dem die Sicht zur Fahrbahn hin durch parkende Autos beschränkt ist, ein Radfahrer nicht mit einer Geschwindigkeit von mehr als 25 - 30 km/h pro Stunde fahren darf (KG Az. 12 U 2931/83). Im vorliegenden Fall war das Gericht jedoch nicht davon überzeugt, dass der Radfahrer zu schnell gefahren war, da ihm die Aussage des Zeugen zu vage war.

Hat Fahrradfahrer zu spät reagiert?

Das Gericht ging nicht davon aus, dass der junge Radfahrer zu spät reagiert hatte. Angesichts des gut sichtbar markierten Radweges habe dieser nicht damit rechnen müssen, dass der Fußgänger zwei Meter vor ihm, blindlings auf den Fahrradweg treten würde.

Wie wirkt sich Minderjährigkeit aus?

Zudem verwies das Gericht darauf, dass man an den minderjährigen Fahrradfahrer gemäß § 828 III BGB geringere Sorgfaltsanforderungen stellen dürfe, als an einen Erwachsenen. Selbst wenn der Fahrradfahrer die Situation leicht falsch eingeschätzt hätte, könnte man ihm dies, wegen seiner Minderjährigkeit nicht vorwerfen.

Fazit:

Auch wenn das Urteil zugunsten des Fahrradfahrer ausgefallen ist, heißt das nicht, dass Radfahrer auf Radwegen auf Ihr Vorfahrtsrecht vertrauen dürfen. Angesichts von offenbar unaufmerksamen Fußgängern, die z.B. in ein Gespräch vertieft sind oder auch von Kindern, muss mit einem Betreten des Radweges gerechnet werden. Eine Mitschuld ist daher bei Unfällen auf dem Radweg durchaus möglich. Auch ist die Geschwindigkeit auf Radwegen, die auf dem Bürgersteig geführt sind,  in der Regel auf unter 25 km/h zu reduzieren.


Die knappe Darstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und kann eine anwaltliche Beratung nicht ersetzen. Trotz gründlicher Bearbeitung bleibt eine Haftung ausgeschlossen.

Ansgar Honsel, Rechtsanwalt

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