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Aktuelles Internetrecht

Hier finden Sie aktuelle Besprechungen zu Urteilen aus dem Internetrecht von Rechtsanwalt Honsel
(Kanzlei Honsel, Berlin-Kreuzberg). Viel Spaß beim Lesen!

“Abbruchjäger” - Profit durch vorzeitig beendete eBay-Auktionen

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil VII ZR 42/14 vom 12. November 2014 seine Rechtsprechung zum groben Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung insbesondere bei Internetauktionen über das Internetportal „eBay” weitergeführt.

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OLG Köln: Relevante Verwertungsphase

Die relevante Verwertungsphase eines Films oder eines Musikalbums beträgt in der Regel sechs Monate. So hat das Oberlandesgericht Köln (6 W 155/1) zum Thema “gewerbliches Ausmaß” entschieden.

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OLG Frankfurt: Betreiber einer Abofalle wegen Betrugs strafbar

Der Betrieb einer Abofalle ist als Betrug strafbar. Dies hat das OLG Frankfurt mit Beschluss vom 17. Dezember 2009, Aktenzeichen 1 W S 29/09 festgestellt.

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OLG Köln: Kein gewerbliches Ausmaß bei 1,5 Jahre altem Musikalbum

Eine Großmutter stellte ihrer 11 Jahre alten Enkelin ihren Internetanschluss zur Verfügung. Die musikbegeisterte Enkelin nutzte diesen, um sich ein Musikalbum, das sich seit ca. 1,5 Jahren auf dem Markt befand, über eine P2P Tauschbörse herunter zu laden.

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Rechtsanwalt Kreuzberg